SPD Endingen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 18.08.2016 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner lädt im Rahmen seines Sommerprogramms herzlich ein zur Führung auf der Hochburg am 19. August. Die Teilnehmer erfahren alles über die Historie eines Emmendinger Wahrzeichens, anschließend gibt es ein Vesper vor Ort.

Treffpunkt ist um 10:30 Uhr auf dem Parkplatz unterhalb der Hochburg.

Um Anmeldung wird gebeten unter: johannes.fechner@bundestag.de oder telefonisch unter 07641-9542360.

Auch für die weiteren Sommerprogrammpunkte gibt es noch freie Plätze!

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.07.2016 von Dr. Johannes Fechner

SPD Bundestagsabgeordneter Dr. Johannes Fechner traf sich mit Tobias Lehmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg und Holger Praefke, Leiter des Ermittlungsdienstes, um sich einen praxisnahen Eindruck der Bundespolizeiarbeit im Raum Offenburg zu verschaffen. Zwar sei die Bundespolizeistelle materiell sehr gut aufgestellt, doch sei die Personalsituation sehr angespannt, so Lehmann. Dies liege  mitunter daran, dass viele  Mitarbeiter an anderen Dienststellen, z.B. an Flughäfen oder  an der österreichisch-bayrischen Grenze im Einsatz sind. Die von der SPD vorgeschlagene personelle Aufstockung der Bundespolizei um weitere 3000 Polizisten wurde von Lehmann und Praefke als dringend notwendig begrüßt. Fechner und Lehmann waren sich einig, dass für eine signifikante Verbesserung der Personalsituation weitere Stellen geschaffen werden müssen. Die SPD werde sich laut Fechner daher für den Vorschlag einsetzen, nochmals 3000 weitere Stellen für die Bundespolizei zu schaffen.  

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Veröffentlicht in Anträge
am 18.07.2016 von SPD Kreisverband Emmendingen

Wir fordern, dass das Finanzministerium den Krankenversicherungsbeitrag für Hartz IV-EmpfängerInnen an den Mindestbeitrag der Krankenversicherungen anpasst.

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Veröffentlicht in Anträge
am 18.07.2016 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der Gesundheits-Check – Erstuntersuchung der ankommenden Flüchtlinge – muss aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Die Kosten der Erstuntersuchung dürfen nicht über den Gesundheitsfond, der durch die Beitragszahlern/-zahlerinnen der Krankenversicherung einbezahlt wurde, erfolgen. Dies würde zur erneuten Erhöhung der Beiträge führen und trifft alle Einkommensgruppen.

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Veröffentlicht in Anträge
am 18.07.2016 von SPD Kreisverband Emmendingen

1. Wenn in der Europäischen Union die aktuellen sozialen, wirtschaftlichen und finanzpolitischen Probleme schrittweise gelöst werden sollen, bedarf es wirksamerer Handlungskonzepte und Kompetenzen, konzentriert auf die wichtigsten Politikbereiche. Vereinbarungen zwischen EU–Regierungen, die nur auf nationale Vorteile abzuzielen, schaffen keine neue Glaubwürdigkeit für die europäische Sache. Die Durchsetzung eigener Ordnungsvorstellungen, wie im Falle Deutschlands in der Finanzkrise, erweckt nur Miss- trauen unter den Partnern und Furcht in den kleineren Staaten, von Deutschland dominiert zu werden.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.07.2016 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner tauschte sich bei einem Vor-Ort Besuch beim E-Werk Mittelbaden mit Vorstand Dr. Ulrich Kleine und Prokurist Martin Wenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus. Das Gesetz verändert das bestehende EEG 2014 in vielen Bereichen, insbesondere im Bereich Ausschreibungen zur Förderung der erneuerbaren Energien sind zahlreiche neue Paragrafen eingefügt worden. Fechner interessierte sich für die Einschätzung der Fachleute vor Ort. „Die Energiewende ist für die Branche ein hochinteressantes Thema und insgesamt natürlich sinnvoll“, sagte Kleine. Im Netzgebiet des E-Werks Mittelbaden wird 92 % des Strombedarfs der Haushaltskunden mit regenerativ produziertem Strom beliefert. Insgesamt 283 Millionen kWh Strom werden regenerativ erzeugt und ins Netz eingespeist. Kleine verwies aber auch auf Probleme, die insbesondere die Windkraft betreffen. „Die Anlagen müssen jetzt sehr effizient und marktwirtschaftlich vertretbar sein – das ist grundsätzlich gut, aber die Ausgangslage in Deutschland ist zu uneinheitlich für ein solches Gesetz!“ 

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