SPD Endingen

Veröffentlicht in Aktuelles
am 13.01.2016 von Dr. Johannes Fechner

Viele Frauen waren in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Diese Taten müssen zügig und umfassend aufgeklärt werden und den Betroffenen muss jetzt die Unterstützung und Hilfe zukommen, die sie benötigen. Daran gibt es keinen Zweifel.

Nicht erst seit Köln wissen wir, dass sich sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Deutschland mitnichten auf Volksfeste und Großveranstaltungen beschränkt, sondern ein Alltagsphänomen ist. Jeden Tag und überall geschieht es - häufig ohne dass dies eine Verurteilung der Täter nach sich zieht.

Das wollen wir ändern. Bereits vor Monaten wurde eine Reform des Sexualstrafrechts in Angriff genommen. Heiko Maas hat dazu einen ersten Entwurf auf den Weg gebracht, der im Dezember nun endlich durch die Bundeskanzlerin zur weiteren Beratung freigegeben wurde. Darüber hinaus stehen wir hinter den Zielen der aktuellen Kampagne  "#ausnahmslos - Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall." Das Statement hier mitzeichnen: http://ausnahmslos.org/

Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.12.2015 von SPD Kreisverband Emmendingen

Beim diesjährigen Jahresabschluss der SPD Wyhl stand neben den Geschehnissen im Ort auch die Landespolitik im Blickfeld. Als Gast sprach Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle vor den Genossen. Die Politikerin ging in ihrem Beitrag auf die Erfolge der grün-roten Landesregierung ein.

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.12.2015 von Dr. Johannes Fechner

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte die Bundespolizeiinspektion in Weil am Rhein, um sich insbesondere zu der Flüchtlingssituation und der Terrorismusbekämpfung  vor Ort ein Bild zu machen. Inspektionsleiter Kai Brandenburg, Pressesprecher Thomas Gerbert und Personalrat Gabor Pietschmann präsentierten Fechner aktuelle Zahlen und erklärten detailliert die Struktur der Bundespolizei und die genauen Aufgaben, zu denen der Grenzschutz, die Luftsicherheit und der Bahnhofschutz gehören. „Migration und Terrorismus sind die ganz großen Themen bei uns, auch die Binnenmigration zwischen den Bundesländern und die Weiterreise von Flüchtlingen Richtung Schweiz, Frankreich oder Skandinavien“, erklärte Brandenburg.

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.12.2015 von Dr. Johannes Fechner

"Die Vorwürfe von Peter Weiß, die SPD habe mit Nachforderungen den Rheintalbahnbeschluss verhindert, sind vollkommener Quatsch", so SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, der klarstellt: "Wir wollten abstimmen, die Union nicht". Nachforderungen der schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten Hagedorn oder des NRW-Verkehrsministers Groschek seien längst zurückgewiesen und haben sich in der SPD nicht durchgesetzt. Genau solche Nachforderungen haben aber CDU-Abgeordnete aus Nordrein-Westfalen erhoben, woran die Beschlussfassung im Bundestag gescheitert sei. "Der  Vorwurf von Weiß, die SPD hätte einen zweiten Antrag einseitig zur Bedingung für die Rheintalbahn gemacht, ist Blödsinn. „Dieser zweite Antrag wurde einvernehmlich von den Fachpolitikern aus SPD und CDU erarbeitet und war abstimmungsreif, wie Weiß doch selbst in seinen Pressemitteilungen stolz verkündet hat.", ärgert sich Fechner.

weiterlesen

Veröffentlicht in Unterwegs
am 16.12.2015 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit Elfriede Behnke, Luisa Boos, Johannes Fechner, Raphael Pfaff und Sabine Wölfle war der SPD-Kreisverband gleich mit fünf Mitgliedern beim Bundesparteitag in Berlin vertreten. Damit stellte der Kreisverband die größte Anzahl an Delegierten im Land!

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 05.12.2015 von Dr. Johannes Fechner

Zu den erfreulich verlaufenden Verhandlungen zum Rheintalbahnantrag gibt Johannes Fechner folgende Erklärung ab:

1. Die SPD und ich persönlich haben uns seit Jahrzehnten für den Offenburger Tunnel und den Bau der beiden neuen Gleise an der A 5 zwischen Riegel und Offenburg eingesetzt und freuen uns sehr, dass wir so gut wie am Ziel sind. Die Lösung wird so aussehen, dass der Bundestag die Mehrkosten von über 1,5 Milliarden € und das Land Baden-Württemberg nochmals 280 Million € zur Verfügung stellen. Damit ist die Finanzierung dieses für unsere Region so wichtigen Projekts gesichert.
 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.