SPD Endingen

Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 17.03.2015 von SPD Kreisverband Emmendingen

Die Jusos Emmendingen zeigen sich bestürzt über den Wasser-Anschlag auf die noch nicht eröffnete Flüchtlingsunterkunft in Malterdingen. „Wir verurteilen diesen widerwärtigen Akt. Die Gemeinde Malterdingen, sowie die gesamte Region Emmendingen ist in ihrer breiten Mehrheit weltoffen und tolerant, leider trüben solche Vorfälle wie dieser, der leider nicht der erste dieser Art in der Region war das sonst berechtigterweise so positive Bild der Region in der Öffentlichkeit.“ So Ana Agatiev,

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 17.03.2015 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher:

Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende Entzug des A-Status des Institutes ist damit abgewendet.

„Wir freuen uns sehr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der bewährten Rechtsform eines eingetragenen Vereines seine wertvolle Arbeit weiterführen kann. Das ist vor allem unser Verdienst. Wir haben durchgesetzt, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der Rechtsform eines Vereins seine Aufgaben in der Menschenrechtsarbeit weisungsfrei und unabhängig von staatlicher Einflussnahme wahrnehmen kann. 

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.03.2015 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall (SPD), berichtete in einer  gut besuchten Versammlung des SPD-Kreisverbandes Emmendingen am Samstag in der Riegeler Gaststätte  „Stammhaus“  über aktuelle Themen der Landespolitik. 

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.03.2015 von Dr. Johannes Fechner

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für die autobahnparallele Trasse der neuen Rheintalbahn-Gleise gestimmt. „Die Region ist sich einig. Wir erwarten nun entsprechende Handlungen vom Projektbeirat, der Bahn sowie den Regierungen in Bund und Land“, so die beiden SPD-Abgeordneten. 

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 05.03.2015 von Dr. Johannes Fechner

Die große Koalition hat nach Mitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner ein Investitionspaket von über 10 Milliarden € beschlossen. Damit soll zum einen über eine Milliarde in Energieeffizienzprojekte fließen, um den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz voranzutreiben. Hierüber freut sich Fechner, wenngleich er sich beim Klimaschutz noch mehr Gelder für den wichtigen Bereich der Energieeffizienz gewünscht hätte, was aber laut Fechner mit der Union nicht möglich gewesen sei

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Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 03.03.2015 von Dr. Johannes Fechner

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