SPD Endingen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 23.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 21.01.2015 von SPD Kreisverband Emmendingen

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

So müsse schon die Ausreise von Dschihadisten in Terrorcamps verhindert werden durch einen Straftatbestand, der schon die Ausreise mit terroristischen Absichten unter Strafe stellt. Zudem soll zukünftig Dschihadisten der Personalausweis und nicht nur der Reisepass entzogen werden können, um Ausreisen zu verhindern.

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher;
Christian Flisek, zuständiger Berichterstatter:

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Eckpunkte für eine Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt. Juristinnen und Juristen können danach auch als Angestellte in Unternehmen anwaltlich tätig sein und in den anwaltlichen Versorgungswerken versichert bleiben. Das Bundessozialgericht hatte dies aufgrund der bisherigen Rechtslage abgelehnt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Unterwegs
am 15.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Beeindruckendes Signal der Solidarität, Toleranz und für den Dialog der Religionen: Juden, Christen und Muslime sagen nach den Paris-Attentaten gemeinsam Nein zu Gewalt: In Berlin kamen rund 10.000 Menschen zu einer Mahnwache zusammen. ‪#‎gemeinsamfuereinander‬

"WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND"
An der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit, zu der derZentralrat der Muslime in Deutschland und die Türkische Gemeinde zu Berlin aufgerufen hatten, beteiligten sich auch der Zentralrat der Juden sowie die evangelische und die katholische Kirche. Gemeinsam mit den Spitzen von Staat und Gesellschaft gedachten sie gemeinsam den Opfern der Terroranschläge in Frankreich und sprachen sich für eine offene, pluralistische Gesellschaft aus, in der kein Platz für Extremismus und Antisemitismus sei.

Bundespräsident Joachim Gauck brachte es auf den Punkt: "Wir alle sind Deutschland". Den rund 10.000 Menschen, die zum Pariser Platz in Berlin gekommen waren, machte er Mut, unsere Demokratie zu verteidigen: "Die Terroristen wollten uns spalten. Erreicht haben sie das Gegenteil."

Text: SPD-Bundestagsfraktion

weiterlesen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

• Montag den 19. Januar 2015, 19:00 Uhr im Gemeindehaus an der Martinskirche (Martin-Luther-Straße 5), Lahr​ mit : Pfarrerin Barbara Kündiger und Professor med. Dr. Leonhard Mohr (Chefarzt Ortenau Klinikum)
• Freitag, den 30. Januar 2015, 19:30 Uhr im evangelischen Gemeindehaus (Hebelstraße 2a) Emmendingen mit Rüdiger Schulze, Dekan im Kirchenbezirk Emmendingen und Prof. Dr. med. Claus Wallesch, ärztlicher Direktor BDH-Klinik

Das Thema Sterbehilfe betrifft wie wenige politische Themen den persönlichen Lebensbereich eines jeden einzelnen in besonderem Maße. Der Bundestag hat sich deshalb ,wie ich finde zurecht dafür entschieden, dieses Thema ebenso ausführlich wie intensiv zu diskutieren. Stellen Sie sich doch in diesem Zusammenhang viele moralische, ethische insbesondere aber auch rechtliche Fragen. Ich möchte deshalb mit Ihnen diskutieren, inwieweit der Staat überhaupt Regelungen treffen sollte oder ob die heutige Rechtslage nicht ausreichend ist. Soll Sterbehilfe weiterhin erlaubt sein? Benötigen wir hierfür konkrete gesetzliche Vorgaben? Besteht Handlungsbedarf um sterbehilfefördernde Vereine zu verbieten oder soll Sterbehilfe an sich verboten sein?

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.