Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.10.2013 von SPD Kreisverband Emmendingen
Heftig diskutiert wurde beim Themenstammtisch des SPD- Ortsvereins Emmendingen zum Thema “Wer regieren nun Deutschland?“ Die zahlreich erschienenen SPD- Mitglieder sahen eine Große Koalition überwiegend skeptisch.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.10.2013 von Dr. Johannes Fechner
Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich darüber, dass vom Land wichtige Verkehrsprojekte aus dem Wahlkreis für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden.
Erfreulich sei vor allem, dass sowohl der ländliche Raum als auch die Hauptverkehrsachsen Berücksichtigung finden. So sei die Umfahrung Winden in der Anmeldung dabei, die für Fechner höchste Priorität hat, weil die Menschen nicht nur im Elztal lange auf die nötige Entlastung warten. Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren, wobei Winden für Fechner höchste Priorität hat.
Fechner freut sich ferner, dass sich die grün-rote Landesregierung zum sechsspurigen Ausbau der A5 bekennt und zwei weitere Fahrstreifen in der Anmeldung benannt sind. Den Vorschlag des Landesverkehrsministeriums, zwischen den Anschlussstellen Teningen und Freiburg-Nord bis zum Bau der beiden weiteren Fahrstreifen den Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben, hält Fechner für interessant, wobei für ihn Voraussetzung ist, dass die Einrichtung verkehrssicher mit klarer Beschilderung erfolgt.
Fechner begrüßt zudem, dass auch die Ortsumfahrung der B 33 in Haslach mit beiden Varianten zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wird.
Für Fechner liegt nun der Ball beim Bund. Dieser müsse nun die notwendigen Mittel bereitstellen, wofür er sich einsetzen will. Gerade Maßnahmen wie die Ortsumfahrung Winden, die für ihn oberste Priorität haben, zeigen, wie wichtig es ist, dass der Staat genügend Steuereinnahmen habe, um diese wichtigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Dies zeige, dass die von der SPD geforderten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kein Selbstzweck seien, sondern für wichtige Maßnahmen wie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bessere Internetverbindungen oder mehr Pflegekräfte zwingend notwendig seien. Dies müssten CDU/CSU einsehen und in den Koalitionsverhandlungen den Weg für mehr Steuereinnahmen für Investitionen etwa in Verkehrsinfrastruktur freimachen.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 23.09.2013 von SPD Kreisverband Emmendingen
In der Wahlnacht von Sonntag auf Montag um 04:00 Uhr gab es Gewissheit: Bundestagskandidat und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Johannes Fechner wird Mitglied des 18. Deutschen Bundestages sein.
Veröffentlicht in Allgemein
am 23.09.2013 von Dr. Johannes Fechner
Veröffentlicht in Wahlen
am 22.09.2013 von Dr. Johannes Fechner
Heute entscheiden Sie, ob Deutschland in den nächsten 4 Jahren aktiv und mit Ideen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger regiert wird oder ob weiterhin über Ankündigungen ohne Umsetzung Politik für eine wohlhabende Minderheit gemacht wird.
Dr. Johannes Fechner hat mit Unterstützung seiner Tochter Amelie seine Stimme abgegeben und wartet nach einem intensiven Wahlkampf mit vielen konstruktiven Gesprächen gespannt auf das Wahlergebnis.
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 18.09.2013 von Dr. Johannes Fechner
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner diskutierte mit Experten die Zukunft der Pflege. Fechner führte eingangs aus, dass im Jahr 2035 die Hälfte der Bundesbürger über 65 Jahre sind und mit drei Millionen Pflegebedürftigen zu rechnen ist. Derzeit fehlten schon Pflegeplätze und ausreichend Fachkräfte. Dies bestätigte Ruth Volz, Leiterin der Abteilung Caritasbetreuung in Lahr.
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