SPD Endingen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.11.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wurde im Bundestag ein Antrag gestellt, die Nebeneinkünfte der Abgeordneten auf Euro und Cent Beträge genau zu veröffentlichen. Hintergrund ist, dass die SPD veröffentlichen will, woher Abgeordnete Einnahmen neben dem Bundestagsmandat erhalten. „Wir wollen Klarheit darüber, wer Abgeordneten in welcher Höhe Gelder zukommen lässt. Nur wenn dies veröffentlicht ist, kann auch Korruption verhindert werden", so SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Leider habe die schwarz-gelbe Koalition mit der Stimme von CDU-Abgeordneten Peter Weiß die Umsetzung einer transparenten und bürgernahen Neuregelung verhindert. „Während unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück alles offengelegt hat, wollen die Abgeordneten von CDU und FDP dies für sich selber auf keinen Fall. Diese Doppelzüngigkeit verhindert so bürgernahe Transparenz" erklärt Fechner.

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 29.10.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

7.November 2012 um 19.30 Uhr im Gasthaus Bayersepple

Der SPD Ortsverein Waldkirch möchte an seine vor einigen Jahren erfolgreiche Veranstaltung und Initiative der Waldkircher Erklärung gegen Rüstungsexporte erinnern und lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG- VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Autor zahlreicher Bücher über Waffenexporte und Militäreinsätze. Grässlin ist Träger des »Aachener Friedenspreises«.

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 21.10.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Einsatz der Bundeswehr innerhalb Deutschlands auch mit militärischen Mitteln erlaubt. Damit ist die Trennung zwischen Polizei und Militär bzw. zwischen Innen und Außen aufgehoben.

Kritiker*innen des Urteils sprechen deshalb von einer zunehmenden Militarisierung in Deutschland, vom Verlust einer Verhältnismäßigkeit beim Mitteleinsatz in Bedrohungssituationen. Andere wiederum argumentieren das Urteil gebe Rechtssicherheit und verstärke sogar
das Trennungsprinzip.

In welchen „ungewöhnlichen Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ könnte also ein Panzer in meinem Garten stehen? Welche Rolle spielt das Militär in unserer Gesellschaft und welche sollte sie spielen? Sind militärische Mittel zur Bekämpfung z.B. von Terrorismus im eigenen Staatsgebiet notwendig oder eine Bankrotterklärung?

Diese und andere Fragen sollen gemeinsam mit dem Historiker und Mitbegründer der Historischen Friedensforschung Wolfram Wette diskutiert werden.

23.10.2012; 20:00 Uhr
Aula, Otto-Raupp-Förderschule
Denzlingen

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.10.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

Die Stadt Emmendingen ist eine von 9 Gemeinden in Baden- Württemberg, die im Wettbewerb "Klimaneutrale Kommune" des Umwelt- ministeriums Baden- Württemberg ausgezeichnet wurde und nun mit einem Zuschuß bedacht wird. Die Stadt hatte in einer Studie aufgezeigt, wie man das Ziel der Klimaneutralität erreichen kann. Dabei spielte eine zentrale Rolle die energetische Sanierung des Gebäudebestandes, da dieser für fast 50 % der CO2- Emissionen verantwortlich ist und für den einzelnen Bürger unnötige Heizkosten verursacht.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 19.09.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der SPD Kreisverband Emmendingen besichtigte im Rahmen der landesweiten Kampagne „Gute Wirtschaft – Soziales Baden-Württemberg“ die Herbolzheimer Beschäftigungsgesellschaft Elrec-Kombeg gGmbH. Die Elrec entstand 1996 aus einem Zweckbetrieb der Caritas Emmendingen und fusionierte 2001 mit der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft (KomBeG) um Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. 10 – 15% schaffen dank Elrec-Kombeg wieder den Sprung in die Wirtschaft. Dabei steht nicht nur die Integration in den 1. Arbeitsmarkt im Vordergrund sondern auch die soziale Integration.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.09.2012 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der SPD-Kreisverband freut sich über die Ankündigung des französichen Präsidenten Francoir Hollande, das Atomkraftwerk Fessenheim schon Ende 2016 abzuschalten. "Es ist ein guter Tag für die Region, das der Pannenreaktor Fessenheim endlich abgeschaltet wird", freut sich SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner.

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