SPD Endingen

StandpunkteSPD begrüßt Neuregelung zu Jobcentern

Veröffentlicht in Standpunkte
am 22.06.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Die SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass endlich eine verfassungsgemäße Neuregelung für die Vermittung von Arbeitslosen im Bundestag beschlossen wurde. „Diese Regelung war überfällig und hätte ohne die völlig unnötige Blockade der CDU/CSU-Bundestagsfraktion schon im März 2009 erreicht werden können“, so SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Marianne Wonnay bei einem Vorortbesuch der Kreistagsfraktion bei der ARGE Emmendingen.

Schon damals hatten Bundesländer, Arbeitsmarktexperten und die SPD die
jetzt auch von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion akzeptierte Lösung
vorgeschlagen. Heinz Disch, stellvertretender Geschäftsführer der ARGE, freute sich:
"Endlich gibt es eine Entscheidung, die die unerträgliche Hängepartie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beendet".

Jetzt ist nach Ansicht von SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Johannes Fechner im Landkreis die Vermittlung und Betreuung der Arbeitslosen aus einer Hand gesichert. Auf Druck der SPD bleiben die bewährten Modelle der Arbeitsgemeinschaft zwischen Arbeitsagentur und Landkreis erhalten.

WahlenUnterstützung für Gauck wächst

Veröffentlicht in Wahlen
am 20.06.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Rechnerisch hat das schwarz-gelbe Lager eine klare Mehrheit in der Bundesversammlung, die am 30. Juni den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Täglich wächst aber die Unterstützung für Joachim Gauck – parteiübergreifend.

Der Kandidat ist Realist und "kann immer noch zählen", sagt Joachim Gauck. Nach vielen Gesprächen in den Landtagen mit Wahlfrauen und -männern "rechnet er aber ein bisschen fröhlicher".

Auch du kannst Joachim Gauck unterstützen.

VeranstaltungenEURO AM SCHEIDEWEG ?

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 16.06.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

EURO AM SCHEIDEWEG ?

Für eine europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik

mit

Peter Simon

Mitglied des Europäischen Parlaments

Donnerstag,17.Juni, 19.00 Uhr

ROCCA, Denzlingen
Hauptstr. 134
79211 Denzlingen

BundespolitikSchwarz-gelbes "Dokument des Versagens"

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.06.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren dürfte es noch mehr werden. Substanzielle Beiträge der Wirtschaft bleiben fraglich.

Insbesondere der Finanzsektor könnte weitgehend ungeschoren davon kommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel attestierte der christlich-liberalen Bundesregierung eine "erschütternde Bilanz" nach achtmonatiger Amtszeit.

BundespolitikBedauern über den Rücktritt des Bundespräsidenten

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.05.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund.

"Ich bedauere den Rücktritt von Horst Köhler sehr", sagte Gabriel am Montag in Berlin. Trotz Differenzen in einzelnen Fragen der Tagespolitik habe er die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt.