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Herzlich Willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis. Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

27.07.2016 in Pressemitteilungen

Verkehrsministerium gibt Sachstand zur Elektrifizierung

 

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Verkehrsausschusses Sabine Wölfle hat sich bezüglich der Elektrifizierung der Elz- und Kaiserstuhlbahn beim Verkehrsministerium mit einer parlamentarischen Initiative erkundigt.

 

27.07.2016 in Wahlkreis

Lärmschutz in Herbolzheim

 

17 Jahre hat sich die Stadt Herbolzheim für eine Lärmsanierung am Bahnhof ein. Nun kommt eine Schallschutzwand. Den Spatzenstich hierfür wurde heute gelegt.

Presseecho:

Bahn legt los gegen Lärm (veröffentlicht am Do, 28. Juli 2016 auf badische-zeitung.de)

 

 

 

22.07.2016 in Pressemitteilungen

Wölfle nimmt Belange der Malterdinger Kinder in parlamentarischer Initiative auf

 

Malterdinger Grundschüler meldeten sich ihm Rahmen der Kinder- und Jugendbeteiligung der Gemeinde Malterdingen bezüglich der Verkehrssituation im Ort bei der SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

 

20.07.2016 in Pressemitteilungen

Fechner: „Mehr Personal für Bundespolizei“

 

SPD Bundestagsabgeordneter Dr. Johannes Fechner traf sich mit Tobias Lehmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg und Holger Praefke, Leiter des Ermittlungsdienstes, um sich einen praxisnahen Eindruck der Bundespolizeiarbeit im Raum Offenburg zu verschaffen. Zwar sei die Bundespolizeistelle materiell sehr gut aufgestellt, doch sei die Personalsituation sehr angespannt, so Lehmann. Dies liege  mitunter daran, dass viele  Mitarbeiter an anderen Dienststellen, z.B. an Flughäfen oder  an der österreichisch-bayrischen Grenze im Einsatz sind. Die von der SPD vorgeschlagene personelle Aufstockung der Bundespolizei um weitere 3000 Polizisten wurde von Lehmann und Praefke als dringend notwendig begrüßt. Fechner und Lehmann waren sich einig, dass für eine signifikante Verbesserung der Personalsituation weitere Stellen geschaffen werden müssen. Die SPD werde sich laut Fechner daher für den Vorschlag einsetzen, nochmals 3000 weitere Stellen für die Bundespolizei zu schaffen.  

 

18.07.2016 in Kreisverband

Freiämter haben den schönsten Spielplatz im Landkreis

 

Wer hat den schönsten Spielplatz im Landkreis? Dieser Frage ging der SPD-Kreisverband Emmendingen nach und rief zur Wahl des schönsten Spielplatz im Kreis auf. Gewonnen hat der Spielplatz in Freiamt-Mussbach, der der Gemeinde Freiamt gehört, aber seit 40 Jahren liebevoll von der Siedlergemeinschaft Freiamt-Mußbach erhalten und gepflegt wird.

 

14.07.2016 in Pressemitteilungen

Fechner beim E-Werk Mittelbaden. Soziale Balance nicht außer Acht lassen

 

Johannes Fechner tauschte sich bei einem Vor-Ort Besuch beim E-Werk Mittelbaden mit Vorstand Dr. Ulrich Kleine und Prokurist Martin Wenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus. Das Gesetz verändert das bestehende EEG 2014 in vielen Bereichen, insbesondere im Bereich Ausschreibungen zur Förderung der erneuerbaren Energien sind zahlreiche neue Paragrafen eingefügt worden. Fechner interessierte sich für die Einschätzung der Fachleute vor Ort. „Die Energiewende ist für die Branche ein hochinteressantes Thema und insgesamt natürlich sinnvoll“, sagte Kleine. Im Netzgebiet des E-Werks Mittelbaden wird 92 % des Strombedarfs der Haushaltskunden mit regenerativ produziertem Strom beliefert. Insgesamt 283 Millionen kWh Strom werden regenerativ erzeugt und ins Netz eingespeist. Kleine verwies aber auch auf Probleme, die insbesondere die Windkraft betreffen. „Die Anlagen müssen jetzt sehr effizient und marktwirtschaftlich vertretbar sein – das ist grundsätzlich gut, aber die Ausgangslage in Deutschland ist zu uneinheitlich für ein solches Gesetz!“ 

 

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