Veröffentlicht in Presseecho
am 08.05.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

WALDKIRCH. Hauptredner beim Frühjahrsempfang des SPD-Kreisverbands Emmendingen war im Elztalmuseum in Waldkirch der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Nils Schmid. Dabei skizzierte Schmid seine wirtschafts- und bildungspolitischen Ziele. Der CDU-/FDP-Landesregierung warf er soziale Ungerechtigkeiten und fehlende Zukunftsorientierung vor.

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am 02.05.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

DENZLINGEN. Zusammen mit einer Gruppe örtlicher Parteifreunde – Dietrich Elchlepp als Ortsvereinsvorsitzender und Willi Kieninger, Fraktionschef im Gemeinderat – besuchte Nils Schmid, SPD- Landesvorsitzender, die Fiberoptic Schölly GmbH im Denzlinger gewerbegebiet Geringfeldelen.

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am 30.04.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

ENDINGEN-KÖNIGSCHAFFHAUSEN. "Die Industrie wird ihr Geschäft schmecken" warnte ein Winzer vom Kaiserstuhl, falls die EU Weinanbau auch in der Ebene freigebe. Die geplanten EU-Reformen bewegten bei einer Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbandes in der Winzergenossenschaft Königschaffhausen heftig die Gemüter.

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am 29.04.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

KENZINGEN-HECKLINGEN (BZ). Einstimmig bestätigten die Mitglieder in der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Hecklingen Dieter Hoyer zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Neue Schriftführerin wurde Petra Schneider. Hannelore Eisenbarth hatte dieses Amt über 30 Jahre inne und kandidierte nicht mehr. Petra Schneiders Posten als Beisitzerin übernimmt Silke Schott. Beide wurden einstimmig gewählt.

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am 09.02.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den Hebesatz der Kreisumlage für 2010 auf 29,5 Prozentpunkte festzusetzen. Damit plädiert die drittgrößte Kreistagsfraktion dafür, den Vorschlag des Landratsamt um einen Prozentpunkt zu reduzieren.

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am 24.07.2009 von Dr. Johannes Fechner

LAHR. Für Nicolette Kressl, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ist klar: Ohne die beiden Konjunkturprogramme und die zusammen mehr als 80 Milliarden Euro, die der Bund dafür zur Verfügung gestellt hat, sähe die Situation wesentlich schlechter aus. Ob diese massive finanzielle Stütze ausreicht, um die Zeit zu überbrücken, bis die Wirtschaft sich erholt hat, vermochte aber auch sie nicht vorher zu sagen.

Nicolette Kressl war auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Marianne Wonnay und des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner, zu Gast im Haus zum Pflug. Eingeladen war auch Oberbürgermeister Wolfgang Müller, der zunächst die schon vor der Finanzkrise nicht ganz einfache Ausgangslage für seine Stadt beschrieb. So habe Lahr nicht nur die Schließung der Firma Roth-Händle – immerhin einst der größte Steuerzahler der Kommune – zu verkraften gehabt, sondern auch beträchtliche Steuerausfälle anderer großer Firmen wie Grohe und INA. Dies alles in einer Situation, in der 12 000 Migranten, in der Mehrzahl Spätaussiedler, zugezogen sind und dafür Kindergärten und Schulen erweitert werden mussten.

Die aktuelle Krise treffe auch Lahr hart. Der Gewerbesteueransatz von 18,5 Millionen Euro werde im laufenden Jahr bei weitem nicht erreicht, so Müller. Realisiert werden könnten nur etwa 13,5 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme seien zu begrüßen und in Lahr werde mit Sicherheit nichts davon verfallen. "Für mich ist jedoch ganz wichtig, dass Bund und Land einen Weg finden, die jetzt angehäuften Schulden wieder abzutragen", sagte er an die Adresse der Staatssekretärin. Lahr habe in guten Jahren immerhin zehn Millionen Euro Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet.

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