SPD Endingen

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 29.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner ist Gründungsmitglied n der Parlamentsgruppe Bahnlärm.

Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm:

Wir sind nicht gegen die Bahn! Sie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Aber wir fordern, dass die Bahn schneller leiser wird, insbesondere im Schienengüterverkehr.

Nur eine leisere Bahn wird von den Menschen akzeptiert. Bahnlärm macht krank!

Lärm, Erschütterungen und Feinstaub beeinträchtigen in hohem Maße die Lebensqualität an den hoch frequentierten Bahnstrecken; die Folgen für Gesundheit, Immobilienwerte, Tourismus und andere Wirtschaftszweige sind zum Teil dramatisch. Unser Grundgesetz garantiert körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs.2) und den Schutz des Eigentums (Art 14 Abs.3).

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.11.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Als Gesetz gegen die Interessen von Versicherten und Patienten hat die SPD vor der Abstimmung im Bundestag die Gesundheitsreform scharf kritisiert. „Wir erleben heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf Schwarz-Gelb vor, das System „amerikanisieren und privatisieren“ zu wollen.

Das Grundfinanzierungsprinzip der Bürgerversicherung sieht vor, alle Einkommensarten in ein gemeinsames System zu integrieren. Auch die großen Vermögen sollen in die Solidarität einbezogen werden. Zudem muss die volkswirtschaftliche Entwicklung besser in der Einnahmesituation der Krankenversicherungen abgebildet werden. Dass durch medizinischen Fortschritt das Gesundheitssystem immer teurer werde, die Einkommen der Menschen aber nicht im gleichen Maße stiegen, vernachlässige das aktuelle System, so Nahles. Die SPD wolle die privaten Krankenkassen nicht abschaffen, betonte Nahles. Gesetzliche und private Anbieter müssten aber einen gemeinsamen Leistungskatalog vorlegen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.06.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren dürfte es noch mehr werden. Substanzielle Beiträge der Wirtschaft bleiben fraglich.

Insbesondere der Finanzsektor könnte weitgehend ungeschoren davon kommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel attestierte der christlich-liberalen Bundesregierung eine "erschütternde Bilanz" nach achtmonatiger Amtszeit.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.05.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund.

"Ich bedauere den Rücktritt von Horst Köhler sehr", sagte Gabriel am Montag in Berlin. Trotz Differenzen in einzelnen Fragen der Tagespolitik habe er die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.05.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mittlerweile haben mehr als 63.000 Bürgerinnen und Bürger unsere Petition gegen die unsoziale Kopfpauschale unterzeichnet und jeden Tag erreichen uns neue Listen mit hunderten Unterschriften aus ganz Deutschland.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.04.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

 

Counter

Besucher:678057
Heute:117
Online:1
 

Downloads