SPD Endingen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 11.09.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.09.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Die Menschen sollen entscheiden.

Stuttgart 21 entzweit unser Land. In unseren eigenen Reihen finden sich Befürworter wie Gegner. Unter den Parteien kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen diesen Lagern zu bauen. Als SPD stehen wir mehrheitlich zum Projekt Stuttgart 21 und seinen großen Chancen. Allerdings: Kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesell- schaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Was also können wir tun?

Wir ignorieren nicht die besondere Schärfe dieses Kon- flikts. Stuttgart21 hat zwar die volle demokratische Legiti- mation, trotzdem mangelt es dem Projekt inzwischen bei einem zu großen Teil der Bevölkerung an der notwendi- gen Akzeptanz. Deshalb haben wir unsere Position über- prüft – nicht zum Vorhaben an sich, sondern zu der Frage, ob den Menschen in unserem Land nicht doch noch die Chance gegeben werden muss, selbst abzustimmen.

Viele sprachen in den letzten Monaten von einem „Bürgerentscheid“. Juristisch aber schien es tatsächlich keine Möglichkeit mehr zu geben, die Baden- Württem- bergerinnen und Baden- Württemberger über die Zukunft von Stuttgart 21 entscheiden zu lassen. Dieser Eindruck war falsch. Im Dialog mit Verfassungsrechtlern und an- deren Juristen entwickelt die SPD derzeit einen rechtlich machbaren Weg zu einer landesweiten, verbindlichen Volksabstimmung. Wie dieser konkret aussieht, erläutern wir im Internet: www.WarumSPD.de/S21

Ein Ausstieg aus Stuttgart 21 hat hohe Kosten zur Folge und bringt weitreichende Konsequenzen für die Verkehrs- infrastruktur in Baden- Württemberg. Die SPD will, dass sich die Menschen aus freien Stücken für Stuttgart 21 ent- scheiden. Oder sich, im Wissen um alle Konsequenzen, davon verabschieden. Das Ergebnis einer fairen Volks- abstimmung werden alle akzeptieren – Befürworter wie Gegner des Projekts. Das ist der Konsens, den wir jetzt brauchen!

Wir fordern die noch amtierende CDU- FDP- Landes­ regierung auf, schnell den Weg zu einer Volksabstimmung frei zu machen. Gelingt dies nicht, werden wir noch einige Monate warten müssen – genauer gesagt bis zur Land- tagswahl im März 2011 – um einen Volksentscheid auf den Weg zu bringen. Voraussetzung dafür ist dann eine rot- grüne Mehrheit im Stuttgarter Landtag. Die jüngsten Umfrageergebnisse zeigen, dass dies möglich ist (SPD und Grüne 48 % gegenüber CDU und FDP 43 %, FORSA- Umfrage vom 01.09.2010).

Ich möchte die Baden- Württembergerinnen und Baden- Württemberger in dieser Frage versöhnen und sie gemeinsam entscheiden lassen. Szenen aus den 70er und 80er Jahren, zum Beispiel aus Wyhl, von der „Startbahn West“ oder aus Wackersdorf, dürfen sich in Stuttgart nicht wiederholen. Zumal wir hier nicht über eine nukleare Wiederaufarbeitungsanlage streiten, sondern über einen Bahnhof. Also über die Zukunft des umweltfreundlichsten Verkehrsmittels überhaupt.

Eine Volksabstimmung bringt uns wieder zusammen.

Dr. Nils Schmid

Vorsitzender der SPD Baden- Württemberg

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Veröffentlicht in Politik
am 06.09.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil sonst der Steuerzahler die Sanierung maroder Atommülllager finanzieren müsse. Indes fordern Teile der Union sogar neue Atomkraftwerke.

Im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur forderte Gabriel am Dienstag die Bundeskanzlerin auf, die Verhandlungen mit den Energiekonzernen sofort abzubrechen. Zuvor hatte die Atomwirtschaft dem Vernehmen nach damit gedroht, Kernkraftwerke vorzeitig abzuschalten, wenn eine Brennelementsteuer erhoben werde. Außerdem geht es darum, wie viel Jahre alte Atommeiler bei der von Schwarz-Gelb geplanten Laufzeitverlängerung zusätzlich betrieben werden können – und damit die Gewinne der Konzerne steigern können.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 30.08.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit dem ehemaligen " Wettermann" des ZDF, Dieter Walch und anderen Gästen.
Veranstaltungsort: Foyer der Stadthalle Waldkirch, 15.09. um, 19.00 Uhr
Näheres in Kürze

Eine Veranstaltung der Friedrich- Ebert- Stiftung gemeinsam mit Sabine Wölfle

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 23.08.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

Liebe Genossinnen und Genossen,

gerade für uns im ländlichen Raum ist der öffentliche Personennahverkehr von großer Bedeutung. Schon immer haben wir uns deshalb dafür eingesetzt, dass Busse und Bahnen im Landkreis allen Bürgerinnen und Bürgern Mobilität ermöglichen. Mit der Südwestdeutschen-Verkehrs AG (SWEG) haben wir ein Verkehrsunternehmen im Landkreis, dass zu den größten Verkehrsunternehmen in Süddeutschland gehört und im Landkreis umfangreiche Verkehrsleistungen anbietet. Grund für uns, dieses Unternehmen einmal zu besichtigen. Wir freuen uns deshalb, dass wir Euch herzlich einladen können zum

Firmenbesuch
SWEG Südwestdeutsche Verkehrs-AG

Montag, 6.9.2010, 16.30 Uhr,
Üsenbergstr. 9, Endingen

Um die Teilnehmerzahl absehen zu können, bitten wir Euch um Anmeldungen.
Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Fechner & Volkmar Lederle

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Veröffentlicht in Unterwegs
am 12.08.2010 von SPD Kreisverband Emmendingen

„ Energiegewinnung ist auch für die Landwirtschaft attraktiv“

So die SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle anlässlich eines Besuchs in Freiamt im Rahmen ihrer Sommertour. Gemeinsam mit den drei SPD- Gemeinderäten Peter Köstel, Jürgen Meixner, Manfred Ziebold sowie Rudolf Köstel vom SPD- Ortsverein, besichtigte sie die Windkraftanlage auf dem Schillingerberg.

Die energiebewusste Gemeinde Freiamt mit rund 4800 Einwohnern, welche ihre Energie aus Sonne, Wasser und Wind gewinnt, produziert im Jahr 14,3 Millionen Kilowatt pro Stunde an Strom. Die Energiemenge liegt um zirka 1,5 Millionen Kilowatt pro Stunde über dem Gesamtstromverbrauch der Gemeinde.

„Das Beispiel Freiamt zeigt, dass 100 Prozent regenerative Energiegewinnung möglich ist“, meinte Sabine Wölfle. Rund 300 Anteilseigner hat der Verein zur Förderung der Windenergie in Freiamt. Eine weitere Anlage wird geplant.

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