SPD Endingen

Pressemitteilungen"Global denken - lokal Handeln" SPD-Veranstaltung zum Einsatz regenerativer Energien vor Ort

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 27.06.2007 von SPD Kreisverband Emmendingen

Vor dem Hintergrund des G8-Gipfels der großen Industrienationen, der sich unter anderem mit dem Klimaschutz befasste, hatte der SPD-Kreisverband Emmendingen zu einer Veranstaltung zum Thema „Energiewende vor Ort“ eingeladen. In seiner Einleitung sagte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner, nach den enttäuschenden Ergebnissen in Sachen Klimaschutz beim G8-Gipfel sei es um wichtiger, sich über eine Energiewende vor Ort Gedanken zu machen. Die Frage sei, was auf kommunaler Ebene getan werden könne, um den CO2 Ausstoß zu verringern.

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BundespolitikNeuer Leitantrag der SPD mit dem Thema "Gute Arbeit"

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.06.2007 von SPD Kreisverband Emmendingen

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben am Montag im Gewerkschaftsrat der SPD ausführlich über die aktuelle politische Lage und insbesondere über das Thema Mindestlohn gesprochen. Gewerkschaften und SPD waren sich einig, dass das Problem menschenunwürdiger Arbeit nicht ohne einen Mindestlohn gelöst werden kann. Wir haben vereinbart, gemeinsam dafür zu streiten, dass es bei diesem Thema weiter voran geht.

Der Aufschwung in Deutschland muss ein Aufschwung für Alle werden. Wir haben deshalb auch über den Leitantrag mit dem Thema „Gute Arbeit“ gesprochen, der gestern im Parteivorstand verabschiedet wurde. Franz Müntefering und Hannelore Kraft haben den Antrag erarbeitet und darin skizziert, was sich die SPD unter guter Arbeit vorstellt. Zu den zentralen Elementen gehört auch hier der Mindestlohn, aber auch die Mitarbeiterbeteiligung, der Bonus für Arbeit, ein Ausbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse, der Fortbestand des Kündigungsschutzes und der Tarifautonomie sowie die Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes. Wir haben im Gewerkschaftsrat vereinbart, dass ergänzende Vorschläge des DGB zum Leitantrag mit berücksichtigt werden.

In guter Atmosphäre haben wir im Gewerkschaftsrat auch über die Einigung der Koalition beim Thema Pflege und die anstehenden Vorhaben der SPD in der Koalition gesprochen. Es ist deutlich geworden, dass SPD und Gewerkschaften in zentralen Punkten ihre Ziele besser gemeinsam erreichen können. In diesem Sinne werden wir arbeiten.

Euer
Hubertus Heil

BundespolitikAktuelles zum Mindestlohn

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.06.2007 von SPD Kreisverband Emmendingen

Beim Mindestlohn wurde nur ein Etappenziel erreicht - Stellungnahme zu den Ergebnissen der Koalitionsrunde zum Thema Mindestlohn:

Das Entsendegesetz wird auf weitere Branchen ausgeweitet, um damit branchenspezifische Mindestlöhne einzuführen. Die SPD hat die Einführung einer generellen Lohn-Untergrenze gefordert. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns lehnte die Union allerdings ab. Wir bedauern dies, denn es bedeutet eine vertane Chance für all jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ebenfalls auf leistungsgerechte Löhne zu Recht hoffen dürfen. Auch international betrachtet, haben wir eine Chance vertan, denn 21 Länder haben bereits gesetzliche Mindestlöhne mit Erfolg eingeführt.

AllgemeinKommentar zur Lage von Hubertus Heil

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.06.2007 von SPD Kreisverband Emmendingen

Liebe Genossinnen und Genossen,

Populismus ist nicht links. Realitätsverweigerung ist nicht links. Unser Land international isolieren zu wollen, ist nicht links. Links ist vielmehr, die Realitäten des 21. Jahrhundert zu begreifen, um die Verhältnisse für die Menschen konkret zu verbessern. Deshalb würde sich Willy Brandt angewidert abwenden, hätte er miterleben müssen, wie antiaufklärerische Linkspopulisten versuchen, ihn zu vereinnahmen. Oskar Lafontaine und seine neuen Freunde sind von gestern. Sie flüchten in die Gedankenwelt des alten Nationalstaates. Sie schüren lediglich die sozialen Ängste der Menschen, ohne Lösungen anzubieten. Sie scheuen die Verantwortung.

Auch Guido Westerwelle ist von gestern. Während die PDS Globalisierung leugnet, rät uns Westerwelle, vor den ungebremsten Kräften des Marktes der Welt zu kapitulieren. Westerwelles schrille Predigt war ein Angriff auf die solidarische Mehrheit der Menschen in unserem Land.

PDS und FDP spielen aus unterschiedlichen Richtungen wirtschaftliche Dynamik gegen soziale Gerechtigkeit aus. Für uns Sozialdemokraten dagegen gehört beides zusammen Weder Marktradikalismus noch Linkspopulismus sind im Interesse der Mehrheit der Menschen in unserem Land. Die deutsche Sozialdemokratie wird sich mit diesen beiden Irrwegen entschlossen und selbstbewusst auseinandersetzen.

Wir setzen auf eine zupackende Politik der Gestaltung der Globalisierung - im Interesse von Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit, Frieden und ökologischer Erneuerung.

Euer
Hubertus Heil

BundespolitikGerechter Lohn für gute Arbeit. Mindestlöhne jetzt!

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.05.2007 von SPD Kreisverband Emmendingen

Viele Menschen arbeiten den ganzen Tag und können sich und ihre Familien trotzdem nicht
vom erarbeiteten Lohn ernähren. Stundenlöhne von drei oder vier Euro verletzen einen wichtigen Grundwert unserer sozialen und demokratischen Ordnung:die Würde des Menschen und seiner Arbeit.

Das sind die Fakten:
Mehr als 2,5 Millionen Vollzeitbeschäftigte arbeiten in Deutschland für Armutslöhne,
die weniger als 50 Prozent des Durchschnittslohnes betragen.
Die Tarifbindung nimmt weiter ab. Nur 68 Prozent der Beschäftigten in Westdeutschland
und 53 Prozent in Ostdeutschland erhalten tariflich vereinbarte Löhne.
60 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor verfügen über eine abgeschlossene
Berufsausbildung. Die Aufstiegsmobilität in besser bezahlte Jobs ist gering.
Niedriglöhne sind kein Einstieg in eine bessere Zukunft, sondern bedeuten meist
Verharren in Armut.